Redebeitrag der SPD GV-Stitzung vom 23.04.2024: Ablehnung des Antrags zu Top1 - Zukunftspark Landesgartenschau: Die Fraktion der SPD Echzell wird den vorliegenden Antrag mehrheitlich ablehnen. Echzell kann und sollte sich eine Investition in einer solchen Höhe nicht leisten. Es gibt wichtigere Aufgaben und Themen! Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich sagen, dass die SPD nicht gegen die Teilnahme an der Landesgartenschau ist. Wir sind jedoch mehrheitlich gegen die hier vorgelegten Investitionen in das Prestigeprojekt „Zukunftspark“. Echzell liegt inmitten einer wunderschönen Natur, umgeben vom Bingenheimer Ried, diversen Seen und dem Echzeller Wald. Wir brauchen für einen Ausflug ins „Grüne“ keinen Park!

Der uns hier vorliegende Antrag steckt einerseits voller Risiken, andererseits erteilt die Gemeindevertretung bei positiver Votierung einen „Freifahrtschein“ ohne jegliche betragsmäßige Deckelung des Projektes. Der Echzeller SPD wurden in den letzten Wochen und Monaten von diversen Stellen vorgeworfen „falsche Zahlen“ zu den Gesamtkosten des Projektes zu verbreiten. Erlauben Sie mir daher eine kurze Ausführung zu dem „Zahlenwerk“ auf Basis der zum heutigen Zeitpunkt belastbaren Grundlagen. Die dem heutigen Antrag beiliegende Kostenberechnung beziffert die Kosten des Zukunftsparks, inkl. des Radweges – der sogenannte „Realisierungsteil“ auf rd. € 3,7 Mio. brutto. Die einzige zum jetzigen Zeitpunkt belastbare Zusage einer Förderung sind die bereits mehrfach genannten € 900.000 des Landes Hessen als grundsätzliche Förderung im Rahmen der Landesgartenschau. Es verbleiben somit nach Abzug dieser Mittel ein von Echzell Stand heute zu leistender Beitrag von € 2,8 Millionen. Hierzu müssen zusätzlich noch die Planungskosten i.H.v. € 874.000 gerechnet werden. In Summe macht dies nach Adam Riese € 3,7 Mio. für den Zukunftspark. Im Kleingedruckten der Kostenberechnung ist zudem eine rechtlich zulässige Kostenüberschreitung von 20% aufgeführt. Bei einem Blick auf die Entwicklung der Baukosten in den letzten Jahren ist eine entsprechende Erhöhung der Baukosten aus unserer Sicht sehr wahrscheinlich, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten auf dann € 4,5 Mio. führt. Oder anders gesagt: auf Basis der vorliegenden Unterlagen schon jetzt rd. € 2 Millionen mehr als von Ihnen Herr Bürgermeister medial kommuniziert. Nun zum Sportplatz. Ja, es ist richtig, dass eine Instandsetzung für die Landesgartenschau nicht zwingend notwendig ist und optional mitgeplant wurde. Lassen sie uns daher an dieser Stelle ein Gedankenexperiment durchführen. Die Gemeindevertretung stimmt heute für das Prestigeprojekt „Zukunftspark“ und in einer der nächsten Sitzungen gegen eine Instandsetzung des Sportplatzes. Wir bauen also etwas Neues und lassen unsere bestehenden Liegenschaften „verrotten“. Macht das Sinn? Aus Sicht der SPD nicht.

Daher sollte unserer Ansicht nach für eine gesamthafte Betrachtung der auf Echzell zukommenden Kosten auch die Investitionen in den Sportplatz mitberücksichtigt werden. Zukunftspark und Sportplatz zusammen bedeuten somit für Echzell Investitionen i.H.v. rd. € 6,4 Mio.

Sind von dieser Summe noch weitere Förderungen abzuziehen? Vielleicht. Liegen uns belastbare Nachweise hierfür vor: Nein! Dies liegt somit nicht in den Händen der Echzeller Verwaltung oder der Gemeindevertretung und sollte bei unserer heutigen Entscheidung keine Rolle spielen. Es muss uns allen bewusst sein, dass diese € 6,4 Millionen zusätzlich zu den millionenschweren Investitionsausgaben in wirklich wichtige und notwendige Vorhaben wie den Bau und die Erweiterung unserer Feuerwehrhäuser, den Straßensanierungen und den Instandhaltungsinvestitionen in unsere bestehenden Liegenschaften kommt. Die Verschuldung unserer Heimatgemeinde wird sich in den nächsten Jahren dramatisch erhöhen und in Richtung € 20 Millionen gehen. Erlauben Sie mir noch ein paar Worte zu den laufenden Kosten. Die Verwaltung hat in der heutigen Vorlage aufgeführt, dass die Pflege des Zukunftsparks eine halbe zusätzlich Stelle im Bauhof erfordert. Diese Zahl kann man glauben oder auch nicht.

Ich sage an dieser Stelle aber sehr klar, lasst uns diese Stelle schaffen, aber für die Pflege und Instandsetzung unserer bestehenden Spielplätze, Flächen und Gebäude. Diese sind zum Teil in einem sehr desolaten Zustand. Lasst uns verbessern und pflegen was wir bereits haben, bevor wir neue wahrscheinlich nur halbgepflegte Flächen schaffen. Der Bankdirektor in mir kommt leider auch nicht umhin zu sagen, dass dies nicht die einzigen laufenden Kosten sein werden, irgendwo muss das Geld für die Investitionen ja schließlich herkommen. Gehe ich also vom oben genannten Gesamtinvestitionsvolumen von rd. € 6,4 Millionen aus und legen hier eine Durchschnittszins von rd. 3,6% gemäß „Trendbarometer Kommunalfinanzierung 2023“ von der TU Darmstadt zugrunde, ergibt sich eine jährliche Zinsbelastung i.H.v. € 230.000. Hierzu kommen noch Abschreibung i.H.v. geschätzten € 150.000 bei einer angenommen Abschreibungsdauer von 50 Jahren. In Summe führt dies mit den Kosten des Bauhofes zu jährlichen Belastungen im Haushalt unserer Heimatgemeinde von über € 400.000. Zum Vergleich: die für 2024 angenommene Höhe der Grundsteuer B liegt bei € 904.000.

Was das für die zukünftige Entwicklung der Grundsteuer B bedeutet, kann sich jeder selbst vorstellen.

Liebe Echzellerinnen und Echzeller, wie Eingangs gesagt, ist die Echzeller SPD nicht gegen die Landesgartenschau 2027. Und ja, wir haben anfangs auch für den Zukunftspark mit einer Kostendeckelung i.H.v. € 3 Millionen gestimmt. Wie auch im persönlichen Leben sollten getroffene Entscheidungen aber auch immer wieder kritisch hinterfragt werden. Seit dieser Entscheidung wurde uns Seitens der Verwaltung zum ersten Mal seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten Haushalte mit einem negativen Jahresergebnis vorgelegt: in 2023 mit einem Minus i.H.v. € 240.000 in 2024 bereits mit einem Minus i.H.v. € 450.000. Und das alles ohne die Kosten dieses Zukunftsparks.

Wir Gemeindevertreter sind zudem gewählte Vertreter der Echzeller Bürgerinnen und Bürger und sollten daher auch deren Willen vertreten. In der deutlichen Mehrzahl der seit 2022 mit Ihnen geführten persönlichen Gespräche überwog die Ablehnung zu diesem Projekt. Auch dies gilt es zu respektieren. Vor diesem Hintergrund sowie der sich kontinuierlich verschlechternden Haushaltssituation sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass sich Echzell dieses Prestigeprojekt nicht leisten will und kann. Lassen Sie uns auch ohne Zukunftspark positiv auf die Landesgartenschau in 2027 blicken. Lassesn Sie uns die ursprünglich angedachten Leitprojekte, wie das Naturschutz- und Aueninformationszentrum im Bingenheimer Ried, inkl. eines Riedweges, die Erlebbarmachung unserer römischen Vergangenheit sowie die Sanierung des Promenadenweges angehen, anstatt Unsummen in das Prestigeprojekt „Zukunftspark“ Echzell zu verschleudern. Alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung möchte ich an dieser Stelle nochmals nachdrücklich auf Ihre Verantwortung bei der heutigen Abstimmung hinweisen. Jeder Einzelne von uns der für dieses mit Risiken und immensen finanziellen Auswirkungen behaftete Prestigeprojekt stimmt, trägt persönlich Verantwortung für die weitere, insbesondere auch finanzielle Entwicklung unserer Heimatgemeinde – und ist somit auch persönlich mitverantwortlich für alle zukünftigen Steuererhöhungen, die vor diesem Hintergrund notwendig werden. Die SPD-Fraktion fordert daher an dieser Stelle eine namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.

Redebeitrag der SPD GV-Stitzung vom 23.04.2024: Änderungesantrag zur Tagesordnung: Die SPD stellt den Antrag den Top „Landesgartenschau 2027 Hier: Beratung und Beschlussfassung zur Weiterführung der Planungen und Realisierung des Projekts“ wegen grober Formfehler von der Tagesordnung zu nehmen. Liebe Echzellerinnen und Echzeller, erlauben Sie mir den Antrag zu begründen.

Der unter TOP 1 vorliegende, für die Wichtigkeit des Themas leider extrem kurz gehaltene Antrag teilt sich in eine Sachdarstellung und einen Beschlussvorschlag auf. Die Sachdarstellung befasst sich überwiegend mit den finanziellen Auswirkungen der Landesgartenschau und dem Versuch einer Begründung, weshalb sich die Kosten innerhalb des in der Gemeindevertretersitzung aus September 2022 beschlossenen Kostenrahmens von € 3 Millionen bewegen. Die Sachdarstellung ist vereinfacht gesagt in 3 Blöcke unterteilt:

1) Kosten für den Zukunftspark, inkl. Radweg, abzgl. möglicher Förderungen - ausgewiesen als Nettobetrag; 2) Kosten für die Planung – ausgewiesen als Bruttobetrag; 3) Gesamtkosten des Vorhabens – ausgewiesen als Summe der beiden genannten Positionen;

Liebe Echzellerinnen und Echzeller, man muss kein gelernter Kaufmann sein, um zu wissen, dass es einen Unterschied zwischen Brutto und Netto gibt und es herzlich wenig Sinn macht, diese beiden Größen zu addieren. Sollte die Intention hierbei gewesen sein, einen möglichen Vorsteuerabzug darzustellen, bleibt die Frage bestehen, weshalb die dargelegten Größen einmal in Brutto und einmal in Netto ausgewiesen wurden. Auch eine Vorsteuerabzugsfähigkeit der Landesgartenschau gGmbh, des Vereins Oberhessen kann hiermit nicht gemeint sein, da es hierzu einer vertraglichen Grundlage bedarf, die der Gemeindevertretung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgelegt wurde. Aufgrund dieses eklatanten Fehlers in der Sachdarstellung ist die SPD-Fraktion der Auffassung, dass es einem gewissenhaften Gemeindevertreter auf Basis dieser Vorlage nicht möglich ist, eine wohlüberlegte Entscheidung zu diesem für Echzell immens wichtigem Tagesordnungspunkt zu treffen.

v.l.n.r.: Gerold Reuhl, Hans Hahn, Frank Ester, Gabriele Spengler, Sebastian Möller, Tatjana Lange, Hans-Hermann Stete, Tom Wettig, Oliver Stoll, Britta Frank und Natalie Pawlik.


Der Vorsitzende Gerold Reuhl eröffnete die Jahreshauptversammlung der SPD Echzell und begrüßte die zahlreich erschienen Mitglieder und die Gäste, u.a. den Ehrengemeindevertreter-Vorsitzenden Gerhard Lindenthal, die Ehren-Erste-Beigeordnete Kornelia Triebel sowie die beiden Ehrengemeindevertreter Brunhilde Bächt-Strasdas und Kurt Repp. Ein besonderer Willkommengruß galt der Bundestagsabgeordneten Natalie Pawlik und der Kreisbeigeordneten Stephanie Becker-Bösch.

Man gedachte den Verstorbenen des SPD-Ortsvereins in einer Schweigeminute.
Die SPD Echzell kann sich nach wie vor über eine stabile Mitgliederzahl freuen.
Traditionell wurde in diesem Jahr wieder das Sommerfest an „Rentners Ruh“ durchgeführt. Bei bestem Wetter konnten die Geselligkeit und das Miteinander gepflegt werden.
Die Veranstaltungen der Ortsvereine werden natürlich auch von den Vertretern der SPD besucht. Vorsitzender Gerold Reuhl teilte hierzu mit, dass die Unterstützung der Echzeller Vereine ein wesentliches Anliegen seiner Partei ist und bleibt.

Der Zweite Vorsitzende Sebastian Möller überschrieb seine Ausführungen mit dem Satz: “Die SPD kümmert sich.“ Er nannte hierzu aktuelle Themen, um die sich die Mitglieder der SPD-Fraktion in Echzell gekümmert haben. Hier wirkt sich die gute Arbeit der Fraktionsmitglieder aus.
Kassierer Hans-Hermann Stete konnte von einem soliden Kassenbestand berichten. Dies bestätigten die Revisoren, und so wurde der Vorstand einstimmig entlastet.

Natalie Pawlik unterrichtete die Genossinnen und Genossen in sehr ausführlichen und interessanten Worten über die aktuelle Lage in Berlin.

Im Anschluss wurden die neuen Delegierten zu den Parteitagen gewählt. Außerdem fanden Neuwahlen des Vorstandes statt. Zum neuen Ersten Vorsitzenden wählte die Versammlung Sebastian Möller. Die Funktion der Stellvertretenden Vorsitzenden übernimmt Tatjana Lange. Hauptkassierer bleibt Hans-Hermann Stete, und sein Stellvertreter ist Frank Ester. Die Schriftführung liegt weiter in den Händen von Gabriele Spengler, ihre Stellvertreterin ist Britta Frank. Als Beisitzer wurden Hans Hahn, Oliver Stoll, Tom Wettig und Gerold Reuhl gewählt.

Als weiterer Tagesordnungspunkt stand die Nominierung einer Kandidatin für die Bürgermeisterwahl auf der Agenda. Hier folgten die anwesenden SPD-Mitglieder dem Vorschlag des SPD-Vorstandes und wählten Tatjana Lange mit einer Mehrheit von über 90% zur Kandidatin der SPD für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2025.

Mit Tom Wettig konnte an diesem Abend auch noch ein aktiver und verdienter Genosse für 10-jährige Mitgliedschaft geehrt werden. Die beiden Vorsitzenden würdigten seine Arbeit in und für die SPD, und aus den Händen von Natalie Pawlik erhielt Tom seine Urkunde und ein Präsent.

Zum Ende der Veranstaltung wurde die herausragende Leistung von Gerold Reuhl während seiner 8 Jahre als Vorsitzender gewürdigt. Es wurde ausgeführt, mit welcher Weitsicht, Engagement und Empathie er den Ortsverein seit 2016 geführt hat. Eine besondere Freude des neuen ersten Vorsitzenden Sebastian Möller lag daher darin, Gerold Reuhl auch im neuen Vorstand als Beisitzer begrüßen zu dürfen. Er führte aus, das dies symbolisiert, wie ausgeprägt das von Hans Hahn und Gerold Reuhl initiierte Teamverständnis innerhalb der SPD sei. Der SPD-Vorstand überreichte Gerold Reuhl abschließend ein persönliches Geschenk als Dank für seine geleistete Arbeit.

Mit einem Ausblick auf die bevorstehenden Termine des Ortsvereins wurde der offizielle Teil der Versammlung beendet.

Unsere Bürgermeisterkandidatin Tatjana Lange stellt sich vor


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der letzten Jahreshauptversammlung der SPD Echzell wurde ich als Bürgermeisterkandidatin für meine Heimatgemeinde nominiert. Darüber freue ich mich sehr!

Mein Name ist Tatjana Lange. Ich bin 44 Jahre alt und seit 10 Jahren mit meinem Mann Christian verheiratet. Jede freie Minute genieße ich mit unserer Hovawart Hündin Luna in der freien Natur. Besonders gerne bin ich mit ihr in den Horloff-Auen und im Bingenheimer Ried unterwegs, wo sich unsere prachtvolle Echzeller Vogel - und Pflanzenwelt zeigt. Von Beruf bin ich Verwaltungsangestellte und arbeite seit vielen Jahren in einer Rehaklinik in Bad Nauheim.

In die SPD trat ich ein, weil ich von Kindesbeinen an durch meinen Opa, der stolzer Sozialdemokrat war, mit den Werten unserer Partei groß geworden bin. Für diese Werte stehe auch ich und trete täglich für sie ein. Seit 2020 bin ich selbst aktiv im SPD-Vorstand als stellvertretende Kassiererin und jetzt als stellvertretende Vorsitzende. Seit 2021, sprich der letzten Kommunalwahl, vertrete ich Sie und die Ideen der Sozialdemokratie im Gemeindevorstand der Gemeinde Echzell.

Ich trete als Kandidatin an, weil es ZEIT FÜR VERÄNDERUNGEN MIT HERZ in unserer Heimatgemeinde ist. Schon als Kind hatte ich den Wunsch in meiner HEIMATGEMEINDE aktiv zu sein und Verantwortung zu übernehmen.

So engagiere ich mich schon lange in unterschiedlichen Echzeller Vereinen und schätze den Austausch mit den dort aktiven Menschen. Ich möchte, dass unsere Gemeinde ein Ort ist, an dem sich jede und jeder Einzelne willkommen fühlt. Ein Ort, an dem wir gemeinsam daran arbeiten, die Lebensqualität für ALLE zu verbessern. Ich werde mit Offenheit, Transparenz und Entschlossenheit handeln, um die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten und unsere Gemeinde voranzubringen. Ich möchte Bürgermeisterin aller Echzellerinnen und Echzeller werden.

Die Zukunft Echzells gestalten, das ist meine Vision. Dazu gehören für unsere Gemeinde solide Finanzen. Wir müssen alles erdenkliche unternehmen, um unsere gemeindlichen Kosten im Griff zu behalten und unsere Einnahmen zu steigern. Letzteres geht unter anderem über die Schaffung von Gewerbeansiedlungen in Echzell, für welche ich mich einsetzen werde. Auf der Ausgabenseite müssen wir jeden EURO SINNVOLL nutzen. Unsere größten finanziellen gemeinsamen Herausforderungen in den nächsten Jahren werden unser bereits seit längerem geplantes Feuerwehrhaus in Bingenheim, der Feuerwehrhausanbau in Echzell, Straßensanierungen, Erweiterungen der Kinderbetreuung und an allen bestehenden Objekten die Instandhaltung sein. Für jedes einzelne Projekt brauche ich SIE als starke Unterstützung an meiner Seite. Ich werde die richtigen Prioritäten setzen und dazu zählt beispielsweise das Feuerwehrhaus in Bingenheim und kein Prestigeprojekt wie der Bürgerpark! Das Finanzdefizit durch den geplanten Bürgerpark wird für unsere Gemeinde ruinös werden und dies ist für mich untragbar! Jeder Euro, der dort vernichtet wird, wird nicht mehr für unsere Vereine, unsere engagierten Mitbürger, nicht mehr für die Kleinsten unserer Gemeinde, aber auch nicht mehr für unsere Seniorinnen und Senioren zur Verfügung stehen.

Das Miteinander ist für mich ein wesentlicher Punkt, den ich als Bürgermeisterin angehen werde. Ich möchte mit ALLEN, mit den Vereinen, den Gewerbetreibenden, mit Kindern und Jugendlichen, ihren Eltern und Großeltern und Menschen mit jedweder Beeinträchtigung den Zusammenhalt in unserer Gemeinde verbessern und eine zukunftsfähige fördernde Gesellschaft bilden, um Echzell voranzubringen.

Ich freue mich über jede Anregung und Unterstützung von Ihnen.

Ihre

Tatjana Lange


www.tatjanalange.de
mail@tatjanalange.de
Instagram: tatjanalange_echzell

Jahrhundertchance oder Jahrhundertpleite?
Liebe Echzellerinnen und Echzeller,

in der letzten Woche haben interessierte Leserinnen und Lesern die aktuelle Ausgabe unseres „Echzeller Blättche“ im Briefkasten vorgefunden. Wir haben in dieser Ausgabe die Sicht der SPD Echzell auf das aktuell im Rahmen der Landesgartenschau 2027 geplante Vorhaben „Zukunftspark Echzell“ zum Ausdruck gebracht.

Im Nachgang hierzu gab es diverse Presseerklärungen, welche uns „aus der Hüfte geschossene, schlicht falsche Zahlen“ oder „eine grob irreführende Darstellung“ vorgeworfen haben. Dies möchten wir so nicht im Raum stehen lassen und erlauben uns, Ihnen nachfolgende Auszüge zu diesem Thema aus der Gemeindevertretersitzung vom 11.12.2023 zur Kenntnis zu geben. Dies ist die letzte diesbezügliche Beschlusslage,weshalb wir unsere Aussagen darauf bezogen haben.

1) Kostenschätzung Zukunftspark Echzell:

2) Stellungnahme zur Deckelung der Investitionssumme:

Aus Wettbewerbsgründen haben wir uns erlaubt, die Einzelgewerke zu schwärzen (interessierte BürgerInnen können dies aber sicherlich in der Gemeindeverwaltung erfragen). Es wird aber ersichtlich, dass die beschlossene Kostendeckelung schon in der Planung nicht eingehalten wird und sich die derzeitige uns vorliegende Planung auf einen Gesamtbetrag von rd. € 5,7 Mio. beläuft. Wer nun auch noch das „Kleingedruckte“ liest, stellt fest, dass Kostenüberschreitungen von bis zu 30% möglich und rechtlich zulässig sind. Dies entspricht in Summe möglichen Gesamtkosten von € 7,4 Mio.

Interessant ist zudem, dass in der Presseerklärung von Bürgermeister Wilfried Mogk, (nachzulesen in der Echzeller Wochenzeitung vom 01.03.2024) Fördermittel von bis zu 50% für realistisch gehalten werden. Seine Verwaltung selbst scheint dies allerdings anders zu sehen, da im Haushalt 2024 der Gemeinde Echzell nur Fördermittel i.H.v. € 900.000 für den Zukunftspark eingestellt worden sind. Bezogen auf o.g. € 7,4 Mio. müsste Echzell somit rd. € 6,5 Mio. aus „eigener Tasche“ zahlen.

Richtig ist, dass Instandhaltungen am Sportplatz sowie am Umfeld der Horlofftalhalle aus der Planung für den Zukunftspark herausgenommen werden können – dies würde unseres Erachtens nach aber bedeuten, dass das einzig wirklich nachhaltig Sinnvolle für Echzell am Zukunftspark gestrichen werden müsste….

Wir wollen Sie auch nicht über Gebühr mit Zahlen langweilen, weshalb wir Ihnen abschließend nur ein Bild aus dem aktuellen Haushalt der Gemeinde Echzell zeigen möchten (zu finden auf S. 19 des Haushaltplanentwurfs):

Wir hoffen Sie können hier recht einfach erkennen, warum wir uns um die finanzielle Zukunft unserer Heimatgemeinde sorgen und zusätzliche Verschuldungen für Prestigeprojekte kritisch sehen.