OS | 17. Februar 2021

STANDPUNKT

Aufgaben einer Gemeindevertretung

Die Gemeindevertretung ist in Hessen das höchste kommunale Organ und beschließt in den Gemeinden über die Angelegenheiten der Gemeinde. In hessischen Städten wird das entsprechende Gremium Stadtverordnetenversammlung genannt, § 9 Abs. 1 S. 3 HGO. Die 31 Gemeindevertreter der Gemeinde Echzell werden bei den Kommunalwahlen gewählt.

Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen und stellt den Haushaltsplan auf. Der Gemeindevorstand hat die Gemeindevertretung über die wichtigen Verwaltungsangelegenheiten laufend zu unterrichten und ihr wichtige Anordnungen der Aufsichtsbehörde sowie alle Anordnungen, bei denen die Aufsichtsbehörde dies ausdrücklich bestimmt hat, mitzuteilen.

Die Aufgabe von Gemeindevertreter*innen, beinhaltet aber auch das Allgemeinwohl, wie die Sicherheit, die Gesundheit oder das soziale Zusammenleben der Kommune zu sichern, zu schützen und zu fördern. Dazu gehört es, das Amt des Gemeindevorstandes, des Bürgermeisters und der Gemeindeverwaltung zu respektieren. Die SPD-Echzell ist sich dieser Aufgabe bewusst und füllt diese im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten aus. Dies zeigen unsere zahlreichen Berichte in dieser und den letzten Ausgaben. In der bevorstehenden Kommunalwahl haben Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, die Möglichkeit 31 Gemeindevertreter*innen zu wählen. 31 Kandidaten*innen umfasst unsere Liste. 31 Kandidaten*innen möchten für Sie weiter Erreichtes bewahren und die Zukunft unserer Gemeinde strukturiert und nachhaltig weiter gestalten.

Es ist Ihr Grundrecht wählen zu gehen. Nutzen Sie es! Geben Sie den 31 Kandidaten*innen der SPD-Echzell Ihre Stimme und gestalten Sie mit uns so aktiv die Zukunft unserer Gemeinde mit.
OS | 18. Januar 2021

STANDPUNKT

SPD-ECHZELL - SOZIAL und DEMOKRATISCH.

Am 14.03.2021 wird in Echzell das kommunale Parlament - die Gemeindevertretung - gewählt. Ein Grundrecht der Demokratie. Das Wort Demokratie leitet sich von den griechischen Wörtern „demos“ und „kratein“ ab. Das bedeutet wörtlich übersetzt „Volksherrschaft“. Demos bedeutet „Das Volk“, und meint hier die Bürgerinnen und Bürger, die in einer Demokratie mitbestimmen dürfen, etwa über Wahlen, Abstimmungen oder Beteiligung an Diskussionen. Aufgabe der Politik ist es, verbindliche Regelungen für das Zusammenleben aller Bürger zu beschließen. Im Idealfall darf jede Person, die diesen Regeln unterworfen ist, sich bei der Erstellung beteiligen.

So ist eines der wichtigsten Merkmale einer Demokratie das Vorhandensein eines Parlamentes. Eine Partei, die das in Frage stellt, die die demokratische Kultur der Kommune in Frage stellt, ist für mich nicht wählbar. Das zentrale Wahlziel von Bündnis 90/Die Grünen beinhaltet meiner Meinung nach lt. Zitat der lokalen Medien genau das. Das Wiederherstellen der demokratischen Kultur. Ein solches Wahlprogramm ist ein Schlag ins Gesicht einer jeden Wählerin, eines jeden Wählers, einer jeden kommunalen Politi-kerin/ und Politikers, einer jeden demokratischen Partei. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und lassen so etwas nicht zu. Gehen Sie am 14.03.2021 wählen.